07.11.11

G20 unterstützen Liberalisierung der Weltmärkte

Die Internationale Handelskammer (ICC) hat das Bekenntnis der G20-Staaten zur Fortsetzung der Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde begrüßt. Die Staatschefs hatten sich beim Gipfel in Cannes vom 3.-4. November darauf geeinigt, dass man diese Verhandlungen 2012 mit einem neuen Ansatz fortführen wolle. Vorschläge sollen hierfür auf Ministerebene im Rahmen der WTO-Konferenz im Dezember 2011 erarbeitet werden.

Die Staatschefs reagierten damit auf den aktuellen Stillstand in den Verhandlungen. Die Doha-Runde werde unter den aktuellen Verhandlungsregeln nicht zum Abschluss kommen. Zukünftig sollen auch Entwicklungsfragen oder das Thema Lebensmittelsicherheit stärker behandelt werden.

Zudem wurde der Themenkomplex multilaterale Verhandlungen bereits für den kommenden G20-Gipfel im Juni 2012 in Los Cabos in Mexiko festgelegt. "Die ICC hatte sich bei den G20 dafür stark gemacht, dass die Frage der Handelsliberalisierung in Cannes auf die Agenda gesetzt und dem Thema eine hohe Priorität eingeräumt wurde. Wir unterstützen freie Märkte, da sie für alle Volkswirtschaften - auch in den Entwicklungsländern - Vorteile bringen", sagte Angelika Pohlenz, Generalsekretär der Internationalen Handelskammer (ICC) Deutschland.

Auch Kommissionpräsident Barroso warnte in Cannes vor einem endgültigen Scheitern der Runde. Die EU-Kommission hatte im Vorfeld des Gipfels eine Studie veröffentlicht. Demnach steht zu erwarten, dass ein Abkommen, das die Liberalisierung in den Bereichen Industrieerzeugnisse, Landwirtschaft und Dienstleistungen sowie die Beseitigung bürokratischer Hürden zum Gegenstand hat, das Exportvolumen weltweit um 359 Milliarden Dollar jährlich steigern würde. Käme ein Abkommen, dass die Chemie-, Maschinen- und Elektronikbranche umfasse, würden der Studie zufolge die Exporte noch um weitere 146 Milliarden Dollar weltweit jährlich zulegen.

Die Staatschefs sprachen sich zudem für die Vermeidung von protektionistischen Maßnahmen aus. Die ICC wird die Bemühungen der OECD, der Welthandels- und Entwicklungskonferenz UNCTAD sowie der WTO unterstützen, protektionistische Maßnahmen zu beobachten und zu benennen. Dazu wird die ICC einen "Open Markets Index" erstellen, der aus einer globalen Perspektive die Offenheit der Märkte und Investitionen untersucht.