04.06.12

ACTA: Europäisches Wachstum könnte um 19 Mrd. Euro zulegen

Die Antipiraterie-Initiative BASCAP der Internationalen Handelskammer (ICC) hat heute eine Studie der Wirtschaftsberatung Frontier Economics vorgestellt, die berechnet, welche positiven Auswirkungen das umstrittene Antipiraterie-Abkommen ACTA bei Inkrafttreten auf das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen haben könnte.

Wenn durch ACTA lediglich in den Unterzeichnerstaaten vergleichbare Rechtsstandards erreicht würden, könnte die EU ihre Exporte nach Schätzungen um rund 19 Milliarden Euro steigern. Die Studie berechnet zudem das Szenario, wenn dem Abkommen später wie angestrebt beispielsweise die BRIC-Staaten beitreten würden. Dann könnten die Wohlfahrtsgewinne für Europa auf 50 Milliarden Euro steigen und 960.000 neue Arbeitsplätze innerhalb der EU entstehen.

Europäische Unternehmen sind stark von Produktfälschungen betroffen: So haben sich die Beschlagnahmezahlen des europäischen Zolls zwischen 2009 und 2010 verdoppelt: Über 100 Millionen Produkte wurden im vorletzten Jahr an den Außengrenzen der EU sichergestellt. Und dies ist nur die Spitze des Eisberges, da lediglich ein Bruchteil der gefälschten Waren überhaupt entdeckt wird.

„Die aktuelle Debatte über ACTA in der Europäischen Union ist von Missverständnissen und Fehlinformationen bestimmt”, sagt Jeffrey Hardy, Direktor von BASCAP. „Aktuell befinden sich viele europäische Länder in einer wirtschaftlichen Krise. Daher sollten wir uns stärker ins Bewusstsein rufen, wie ein verbesserter Schutz geistigen Eigentums weltweit das europäische Wachstum unterstützen könnte.“

Am 2. Juli 2012 soll das Europäische Parlament über ACTA entscheiden. Der Innen-, Rechts- und Industrieausschuss des Europäischen Parlaments haben das Abkommen in ihren Stellungnahmen vergangene Woche abgelehnt. Die Entscheidung des federführenden Handelsausschusses, der dem Parlament im Juni eine Beschlussempfehlung vorlegen wird, steht hingegen noch aus.

„Die Entscheidungen im Rechts- und Industrieausschuss waren denkbar knapp. Wir appellieren an die Vertreter des Handelsausschusses, sich nicht von dieser polarisierten Stimmung bei ihrer Entscheidung leiten zu lassen. Für die europäische Wirtschaft und ihre Beschäftigen wäre eine Ablehnung fatal“, sage Angelika Pohlenz, Generalsekretär der Internationalen Handelskammer (ICC) Deutschland.

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