Amicable Dispute Resolution - ADR
Die meistgebrauchte Streitbeilegungsform unter den ADR-Regeln der Internationalen Handelskammer (ICC) sind Mediationsverfahren.
Ziel des Mediationsverfahrens nach den ADR-Regeln der ICC ist die gütliche Einigung bei Wirtschaftsstreitigkeiten. Im Unterschied zu Schiedsverfahren, die mit einem von den Schiedsrichtern verfassten, rechtlich bindenden Schiedsspruch enden, bleibt die Entscheidung über das Ergebnis des Verfahrens in einer Mediation alleine in den Händen der Parteien.
Da der Mediator nicht die Macht hat, eine für die Parteien bindende Entscheidung herbeizuführen, hilft er den Parteien dabei, eine für sie akzeptable Lösung zu finden. Kommen die Parteien zu einer solchen Lösung, wird diese in einem bindenden Vergleichsvertrag festgehalten.
Durch diese Möglichkeit, das Ergebnis maßgeblich zu beeeinflussen, ist ein Mediationsverfahren besonders für Wirtschaftsstreitigkeiten von besonderem Interesse: Jede Partei stimmt dem Ergebnis nur dann zu, wenn es für sie wirtschaftlich und rechtlich sinnvoll ist. Von daher führen Mediationsverfahren oft zu Ergebnissen, die für die Parteien wirtschaftlich besonders wertvoll sind.
Immer mehr Unternehmen entscheiden sich in einem ersten Schritt für ein Mediationsverfahren, denn die Erfolgsquote ist hoch. Bei der ICC erreichen die Parteien jährlich in rund 80 Prozent der Fälle eine Einigung. Weiterer Vorteil: Gütliche Streitbelegungsverfahren sparen Zeit und Geld. Eine Einigung nach ICC-Regeln erfolgt durchschnittlich innerhalb von nur vier Monaten und kostet im Mittel lediglich 20.000 US Dollar.
Bei allen prozeduralen Fragen, in denen die Parteien keine Einigung erzielen (wie zum Beispiel hinsichtlich der Wahl des Mediators), hilft ihnen die ICC. Ein Mediationsverfahren kann vorab vertraglich vereinbart oder nachträglich beantragt werden kann.
Eine Besonderheit der ICC ADR-Regeln besteht darin, dass sie den Betroffenen die Freiheit lässt, die Regelungstechnik zu wählen, die ihrer Ansicht nach am ehesten zu einer Einigung führen wird. Dies kann über Mediation, Mini-Trials, Neutral Evaluation oder andere Streitbelegungsmethoden erfolgen.
Die Parteien können daher zunächst in ihrem Vertrag nur festlegen, dass sie im Falle einer Streitigkeit versuchen wollen, zu einer einvernehmlichen Lösung im Rahmen eines Verfahrens nach den ADR-Regeln kommen zu wollen, können aber erst zu einem späteren Zeitpunkt festlegen, ob sie lieber ein Mediations- oder ein anderes ADR-Verfahren durchführen wollen.
Innerhalb des Verfahrens wird eine neutrale Partei benannt, die als neutrale dritte Partei die Parteien bei einer Lösung des Konflikts unterstützt. Die Auswahl erfolgt entweder durch alle Parteien gemeinsam oder durch die ICC.
Die ICC ADR-Regeln ersetzen die ICC-Schlichtungsordnung von 1988. Die ADR-Regeln der ICC sind seit dem 1. Juli 2001 in Kraft und können sowohl bei nationalen als auch bei internationalen Sachverhalten Anwendung finden.
Parteien, die von ICC ADR Gebrauch machen, profitieren von der über 80-jährigen Erfahrung der ICC auf dem Gebiet der Beilegung von Wirtschaftsstreitigkeiten.
Zum Download "ADR-Regeln und Leitfaden für ICC ADR" >>
Musterklauseln zu ADR in verschiedenen Sprachen >>
Weitere Informationen zu ADR auf der internationalen Homepage des ICC-Headquarters >>
Die ICC bietet regelmäßig Seminare an, u. a. auch zur Schiedsgerichtsbarkeit bzw. ADR.